Am vergangenen Wochenende fand in Heidenheim die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Baden-Württemberg statt. Markus Herrera Torrez, 24-jähriger Student aus Heilbronn, wurde dort mit großer Mehrheit zum neuen Juso-Landesvorsitzenden gewählt. Der Pforzheimer Juso Frederic Striegler, bisheriger stellvertretender Landesvorsitzender, kandidierte nicht mehr für den Landesvorstand und schied somit nach dreijähriger Amtszeit aus dem Landesvorstand aus. Hier weiterlesen
Zeit für die junge Generation – Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Baden-Württemberg
Veröffentlicht am 09. Mai 2012 um 16:49 von Nico Waibel
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DGB-Fest in Pforzheim mit Andrea Nahles
Veröffentlicht am 01. Mai 2012 um 20:13 von Nico Waibel
Am Tag der Arbeit diskutierte Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, in Pforzheim auf dem Fest des DGB zum Thema “Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit” mit Betriebsräten und Personalräten sowie Vertretern der Gewerkschaftsjugend. Wir Jusos waren ebenfalls vor Ort und unterstützten den SPD-Ortsverein Mitte-Eutingen bei der Bewirtung. Auch Katja Mast, Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, kam mit den Gästen des Festes ins Gespräch.
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Kandidaten für den Landesvorstand der Jusos BW stellen sich in Pforzheim vor
Veröffentlicht am 30. April 2012 um 19:28 von Nico Waibel
Auf dem Regioseminar der Jusos südliches Nordbaden in Pforzheim stellten sich die Kandidaten für den Landesvorstand der Jusos Baden-Württemberg, welcher auf der Landesdelegiertenkonferenz vom 5. auf den 6. Mai gewählt wird, vor. Markus Herrera Torrez und Christian Kollmer, welche für den Landesvorsitz kandidieren, stellten sich den Fragen der vielen anwesenden Jusos, wie sie den Landesverband weiterhin gut voranbringen wollen. Auch die Kandidatinnen und Kandidaten für den weiteren Landesvorstand stellten sich vor und beantworteten Fragen der Jusos aus der Region.
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Besuch der Europäischen Zentralbank – jetzt anmelden
Veröffentlicht am 27. April 2012 um 16:15 von Marcel Rist
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Jusos zeigen Solidarität mit den Angestellten von Schlecker
Veröffentlicht am 31. März 2012 um 19:19 von Marcel Rist
Die Schleckerfiliale in Brötzingen hatte bereits seit einer Woche geschlossen, doch mit dem Nein der FDP zu einer Transfergesellschaft steht für die dortigen Schlecker-MitarbeiterInnen endgültig fest, dass sie arbeitslos sind. Bundeswirtschaftsminister Rösler und seine liberalen Freunde zeigen damit, dass ihnen die Belange der 11 000 Angestellten völlig egal sind und sorgen wieder einmal für soziale Kälte.
Die SPD hingegen hat sich mit Wirtschaftsminister Nils Schmid massiv für eine Transfergesellschaft eingesetzt. Deshalb haben wir Jusos Pforzheim und Enzkreis ein klares Zeichen der Solidarität gesetzt, indem wir mit einer Flyeraktion vor der Brötzinger Schleckerfiliale Hier weiterlesen
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Innenminister Reinhold Gall erläuterte die Polizeireform in Pforzheim
Veröffentlicht am 27. März 2012 um 11:30 von Andreas ReichelAm 20.03 besuchte Reinhold Gall, d
er gegenwärtige Innenminister Baden-Württembergs, die SPD- Kreisdelegiertenkonferenz in Pforzheim. Thema war die anstehende Polizeistrukturreform. Unsere Bundestagsabgeordnete Katja Mast lobte Reinhold Gall als Minister mit Bodenhaftung, dessen Herz für die Kommunalpolitik schlägt, wodurch er besonders gut für die Aufgaben des Innenministers geeignet ist.
Reinhold Gall betonte, dass die grün-rote Regierung seit dem 12. Mai 2011 bereits viel getan hat: vom Ausbau der Kleinkindbetreuung über die Abschaffung der Studiengebühren bis hin zur Vereinfachung des Asylrechts. Die jetzt anstehende Polizeireform wurde von Reinhold Gall ausführlich als Umbau einer „Konzernspitze“ erklärt. Hier weiterlesen
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Jusos Pforzheim und Enzkreis diskutieren über Laizismus
Veröffentlicht am 18. Februar 2012 um 14:33 von Jahnke
Die Jusos Pforzheim und Enkzreis veranstalteten eine Sondersitzung mit den beiden stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden Benjamin Köpfle und Frederic Striegler, um sich mit dem Thema Laizismus näher auseinanderzusetzen. Nach einer einleitenden Präsentation wurde in der Diskussion schnell klar, wie kontrovers das Thema ist. So wurden viele Probleme auf beiden Seiten angesprochen und die unterschiedlichen Meinungen ausgetauscht. Schwerpunkte lagen dabei auf dem Status der Kirchen in Deutschland, der Kirchensteuer und der Aufrechterhaltung des Wohlfahrtsstaates. Zudem wurde die Frage diskutiert, ob ein laizistischer Staat eine bessere Integrationsmöglichkeit biete.
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Jusos informieren sich über Biogas-Anlage
Veröffentlicht am 21. Januar 2012 um 18:35 von Marcel Rist
Die Jusos Pforzheim und Enzkreis informierten sich bei einem Besuch der unomondo-Biogasanlage über erneuerbare Energien. Dabei bekamen sie durch den Inhaber der Anlage und ehemaligen energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Knapp einen detaillierten Einblick in die Energiegewinnung durch Biogas. Hier weiterlesen
Sport schafft Perspektiven – Jusos beim Thai-Boxen mit Uwe Hück und Ralf Möller
Veröffentlicht am 16. Dezember 2011 um 16:15 von Marcel Rist
Schlechte Noten, Probleme mit den Eltern oder kein Ausbildungsplatz – Als Jugendlicher können viel Probleme auf einen zu kommen und hin und wieder kann einen das auch aus der Spur bringen. Damit es erst gar nicht so weit kommt, gibt es viele Arten sich vom Stress zu befreien und die Motivation wieder zu erhöhen. Eine davon ist das Thai-Boxen. Hier weiterlesen
Jusos auf dem Bildungsinformationstag in Keltern
Veröffentlicht am 21. November 2011 um 20:05 von Jahnke
Auch dieses Jahr fand am 19.11.2011 wieder der Bildungsinformationstag (BIT) in Keltern mit großem Erfolg statt. In der Johannes-Kepler-Schule waren viele Vertreter regionaler Unternehmen, Agenturen, Kammern und Schulen mit Ständen und Vorträgen präsent, um die interessierten Schülerinnen und Schüler über Ausbildung, Beruf und Studium zu informieren. Die Resonanz auf beiden Seiten war äußerst positiv. Hier weiterlesen
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Tagged Bildungsinformationstag, Katja Mast, Keltern, Uwe Hück
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Frederic Striegler kandidiert für Bundesvorsitz der Jusos
Veröffentlicht am 12. November 2011 um 15:29 von Jahnke
Frederic Striegler wurde von den Jusos Pforzheim und dem Juso-Landesverband Baden-Württemberg für das Amt des Bundesvorsitzenden der Jusos nominiert. Seit 2009 ist der 29 Jährige stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Baden-Württemberg und seit März diesen Jahres Mitglied der Jusos Pforzheim. Somit tritt er auf dem Bundeskongress der Jusos in Lübeck am 25. November gegen den amtierenden Bundesvorsitzenden Sascha Vogt an.
„Wir freuen uns, dass ein Pforzheimer für die Spitze der Jusos kandidiert. Auf Landesebene hat er bereits bewiesen, was er sich unter einem modernen und offenen Verband vorstellt. Freddy wird die Jusos voranbringen können“, so der Vorsitzende der Jusos Pforzheim, Nico Waibel. Als Gewerkschaftssekretär der IG Metall in Pforzheim und in Karlsruhe ist er bestens mit den alltäglichen Problemen Jugendlicher vertraut. Hier weiterlesen
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Tagged Frederic Striegler, Juso-Bundeskongress, Jusos
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Jusos Pforzheim und Enzkreis starten nach gelungener JHV mit neuen Schwerpunkten ins neue Arbeitsjahr
Veröffentlicht am 24. Oktober 2011 um 15:02 von Anna Hellinger
Mit der diesjährigen Jahreshauptversammlung begann das neue Arbeitsjahr der Jusos Pforzheim und Enzkreis. „Nachdem im letzten Arbeitsjahr die innerparteiliche Arbeit und Neustrukturierung sowie der Landtagswahlkampf unsere politischen Schwerpunkte waren, werden wir uns in diesem Jahr verstärkt mit den wichtigen Zukunftsthemen Europa und der Infrastruktur auseinandersetzen“, so Nico Waibel und Dominique Köppen.
Nico Waibel wurde als Pforzheimer Juso-Vorsitzender bestätigt, Dominique Köppen löste Ilja Kantorovitch als Vorsitzenden der Jusos Enzkreis ab, der aufgrund seines Studiums seine politische Arbeit nach Mannheim verlagern wird. Als stellvertretende Vorsitzende wurden für den Enzkreis Nezih Payzin gewählt, in Pforzheim sind dies Marcel Rist und Lukas Acker. Hier weiterlesen
Landesparteitag ist großer Erfolg für die Südwest-SPD – Katja Mast zur Generalsekretärin gewählt
Veröffentlicht am 16. Oktober 2011 um 13:52 von Marcel Rist
Zahlreiche Beschlüsse, viele Diskussionen und Personalwahlen – so lässt sich der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg zusammenfassen.
Die Delegierten sprachen sich gegen einen Mitgliederentscheid zu Stuttgart 21 aus. Stattdessen wurde beschlossen, dass sich die SPD als Partei nicht am Wahlkampf zum Volksentscheid beteiligt. Jedes Mitglied soll sich frei für oder gegen den Bahnhofsbau positionieren können, außerdem soll die Meinung der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt des Volksentscheides stehen und nicht von parteipolitischen Spielchen überdeckt werden. Wichtig ist, dass die Partei jetzt an einem Strang zieht und möglichst viele Menschen dazu bringt am 27. November ihre Stimme abzugeben. Deshalb warben auch die Delegierten aus Pforzheim und dem Enzkreis zusammen mit Nils Schmid und Katja Mast für den Volksentscheid (s. Bild). Hier weiterlesen
Bundeskongress der Juso-SchülerInnen Gruppe in Bonn
Veröffentlicht am 11. Oktober 2011 um 14:08 von Nico Waibel
Abschaffung von Noten. Wahlrecht ab 16. Inklusion statt Ausgrenzung. Demokratie in der Schule. Gerechtes Schulsystem.
Für all das machen sich die Juso-SchülerInnen stark. In diesem Jahr fand der Bundeskongress in Bonn statt, auf dem auch die neue Bundeskoordination der Juso-SchülerInnen-Gruppe gewählt wurde. Mit Josefine Geib und Valentin von Blumert sind auch zwei Baden-Württemberger in der Koordination vertreten. Hier weiterlesen
Laut und stark für unbefristete Übernahme – Jusos auf dem Aktionstag der IG-Metall-Jugend
Veröffentlicht am 03. Oktober 2011 um 14:00 von Marcel Rist
Soziale Unsicherheit und Perspektivlosigkeit sind das Resultat, wenn unbefristete Arbeitsverträge nach der Ausbildung die Ausnahme sind.Damit sich das ändert hat die IG-Metall-Jugend einen Aktionstag in Köln organisiert, bei dem auch Jusos aus Pforzheim und dem Enzkreis teilnahmen. Insgesamt haben sich 20000 junge Menschen lautstark für eine unbefristete Übernahme nach der Ausbildung eingesetzt. Hier weiterlesen
Industrie und Integration – Jusos auf dem Projektwochenende
Veröffentlicht am 28. September 2011 um 09:00 von Marcel Rist„Moderne Industriepolitik“ und „Fortschritt durch Vielfalt“ war das Motto des Verbandswochenende in Ulm. Auch Jusos aus Pforzheim und dem Enzkreis nahmen daran teil.
Industrie und Integration sollen die politischen Schwerpunkte des Landesverbandes werden, weshalb zum Einstieg in die Themengebiete verschiedene Workshops und Vorträge mit Fachleuten angeboten wurden. Höhepunkt des Wochenendes war die „face-to-face“-Veranstaltung mit der baden-württembergischen Ministerin für Integration Bilkay Öney. Die Ministerin berichtete über die aktuellen Schwerpunkte der baden-württembergischen Integrationspolitik und blieb auch keine Antwort auf Fragen schuldig. Insgesamt ein tolles Wochenende mit spannenden Diskussionen und vielen neuen Erfahrungen.
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Tagged Bilkay Öney, Integration, Jusos BW, Wirtschaft
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Jusos aus Pforzheim und dem Enzkreis unterstützen Katja Mast
Veröffentlicht am 27. September 2011 um 13:53 von Nico Waibel
Die SPD Baden-Württemberg ist vielfältig und bunt. Eine offene und moderne Diskussionskultur in unserer Partei ist die Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stärke der Südwest-SPD.
Katja Mast lebt diese Diskussionskultur vor, mit dem Motto: „ZUHÖREN. VERSTEHEN. GEMEINSAM HANDELN.“
Seit 2005 vertritt Katja Mast den Bundestagswahlkreis Pforzheim und Enzkreis als stellvertretende Sprecherin für Arbeit und Soziales. Hier hat sie sich vor allem im Bereich der Arbeits-, Sozial- und Bildungspolitik einen Namen gemacht. Die Verknüpfung von Sozialem, Wirtschaft und Umwelt steht in der Region südliches Nordbaden im Mittelpunkt. Denn hier kommen Innovation, Fortschritt und der kontinuierliche Erhalt von guter Bildung und die damit verbundene Arbeitsplatzsituation zusammen. Hier weiterlesen
Jusos zu Besuch bei Staatssekretär Frank Mentrup und Integrationsministerin Öney
Veröffentlicht am 27. August 2011 um 19:40 von Marcel RistAuf Einladung unseres Betreuungsabgeordneten und Staatssekretär im Kultusministerium Baden-Württemberg Frank Mentrup fuhren die Jusos aus Pforzheim und dem Enzkreis in die Landeshauptstadt 
Stuttgart. Dort angekommen führte uns zunächst Dorothee Schlegel, die persönliche Referentin von Frank Mentrup, durch das Foyer und den Plenarsaal des Landtages. Im Anschluss ging es durch den unterirdischen Gang direkt ins Abgeordnetenhaus zu den Büros der SPD-Fraktion. Wir Jusos haben dadurch einen direkten Einblick in die parlamentarischen Abläufe erhalten, die jetzt nach dem Regierungswechsel natürlich weitaus spannender sind. Hier weiterlesen
PM zum Attentat in Norwegen – Jusos bekunden Solidarität und rufen zum Gedenken der Opfer auf.
Veröffentlicht am 23. Juli 2011 um 15:14 von ilja.kantorovitchDie Jusos Pforzheim und Enzkreis zeigen sich tief erschüttert über die Anschläge in Norwegen.
Zu dem Massaker im Feriencamp der sozialdemokratischen Jugendorganisation AUF auf der Insel Utøya erklärt der Pforzheimer Juso-Vorsitzende Nico Waibel: „Das Ausmaß der Tat ist unfassbar. Dieser kaltblütige Anschlag auf viele junge, tolerant und offen eingestellte Menschen stellt eine ganz neue Qualität von rechter Gewalt dar.“
Rechtsradikale Ideologien dürfen nicht verharmlost werden. Die Ereignisse zeigen, dass Rassismus eine Gefahr für die Demokratie ist, der man mit aller Entschlossenheit entgegentreten müsse.
Als verabscheuungswürdige und menschenverachtende Tat bezeichnet der Vorsitzende der Jusos Enzkreis Ilja Kantorovitch den Anschlag auf die Norwegischen Jusos. „Eine solch feiges Attentat auf andersdenkende Menschen ist scharf zu verurteilen. Wir dürfen uns durch solch eine Tat nicht einschüchtern lassen. Wir lassen uns unsere Überzeugungen, unsere Freiheit und Demokratie nicht nehmen.“ Als besonders erschreckend empfindet es Kantorovitch, dass sich in diesem Fall offenbar rechtes Gedankengut mit religiösem Fundamentalismus gepaart hat.
„Wir sind in Gedanken bei unseren jungen norwegischen Genossinnen und Genossen und den Angehörigen der Opfer“, so Waibel und Kantorovitch abschließend. „Heute sind wir alle Mitglieder der norwegischen Arbeiterjugend.“.
Um den Opfern dieses Tages zu gedenken, rufen wir zu einer viertelstündigen Andacht auf dem Marktplatz in Pforzheim am Dienstag, den 26.07., um 18:30 auf. Wir wollen ein Zeichen setzen, dass wir uns durch den Terrorismus nicht einschüchtern lassen. Unsere Idee ist stärker als Gewalt!
Solidarität mit den Jusos Norwegens
Veröffentlicht am um 10:12 von ilja.kantorovitchWir Jusos Pforzheim und Enzkreis erklären unsere Solidarität mit den Jusos Norwegens und drücken unser tiefstes Mitgefühl mit den Familien der Opfern aus. Eine solche Tat stößt bei uns auf bloße Unverständnis. Wir können nicht verstehen, wie man Kindern und Jugendlichen so etwas antun kann. Wir sind in Gedanken bei den Familien der Ermordeten.
„Keiner wird uns zum Schweigen bomben. Keiner wird uns zum Schweigen schießen. Ihr werdet uns nicht zerstören. Ihr werdet unsere Demokratie oder unsere Idee einer bessere Welt nicht zerstören. Wir werden die Schuldigen finden und zur Verantwortung ziehen. Am Ende wird es mehr Offenheit und Demokratie in unserem Land geben.“ Ministerpräsidtent Stoltenberg Norwegen
Integrationsministerin Bilkay Öney zu Gast bei der SPD Pforzheim
Veröffentlicht am 20. Juli 2011 um 12:28 von Marcel Rist
Nach den offiziellen Termine bei der Stadt Pforzheim ließ es sich die neue Integrationsministerin Bilkay Öney nicht nehmen der SPD und den Jusos vor Ort einen Besuch abzustatten. Zahlreiche Mitglieder nutzen die Gelegenheit mit einer Landesministerin ins persönliche Gespräch zu kommen. Bei Kaffee und Kuchen wurde über Integrationspolitik und die neue Landesregierung diskutiert. Hier weiterlesen
Jusos lehnen die Verschandelung der Fußgängerzone durch Kurzzeitparkplätze ab
Veröffentlicht am 13. Juli 2011 um 17:13 von Marcel Rist
Den Vorschlag, im östlichen Teil der Fußgängerzone vor dem technischen Rathaus Kurzzeitparkplätze einzurichten, lehnen wir Jusos ab. Aufgrund der direkten Nähe zu einem großen Parkplatz mit 136 Stellplätzen für Kurzparker, sowie eine angrenzende Tiefgarage können wir das Vorhaben nicht unterstützen. Die Qualität der Pforzheimer Innenstadt sollte vielmehr durch vermehrte Grünanlagen verbessert werden. Hier weiterlesen
“Ich habe mich nicht unterkriegen lassen” Eine Lesung von Gerhard Brändle
Veröffentlicht am um 14:03 von Marcel Rist
Die Jusos Pforzheim und Enzkreis laden herzlich ein zur Lesung aus den Lebenserinnerungen von
August Weik – auch zum 20. Juli 1944 (Attentat auf Hitler) und dem 23. Februar 1945 (Zerstörung Pforzheims)
Am Dienstag, 19. Juli 2011,
um 18.30 Uhr
im Kulturhaus Osterfeld (Raum 404)
August Weik (1887-1966) war früh Waise, Gewerkschafter und Sozialdemokrat, unwillig
Soldat und dann Mitglied der Friedensgesellschaft, Gründer des Bettenhauses Weik, engagiert im politischen und kulturellen Leben in der Lebensreformbewegung, als Vorsitzender der Arbeitersänger und SPD-Stadtrat, von den Nazis schikaniert und 1944 ins Konzentrationslager Dachau verschleppt. Hier weiterlesen
Die Jusos Baden-Württemberg: BUNT, MODERN, GERECHT
Veröffentlicht am 05. Juli 2011 um 16:36 von Marcel Rist
Kontroverse Debatten, Neuwahlen und prominente Landespolitiker – am Wochenende trafen sich unter dem Motto „Bunt, modern, gerecht“ über 150 Delegierte aus 40 Kreisverbänden in Osterburken zur Landesdelegiertenkonferenz.
Auch die Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis waren mit jeweils zwei Delegierten und zahlreichen Gästen vertreten. Unser Antrag zur internationalen Solidarität (http://jusospfenz.de/1164/1164/) wurde dabei mit großer Mehrheit angenommen.
Erfreulich war auch das Ergebnis der Neuwahlen, denn der Pforzheimer Juso Frederic Striegler wurde als stellvertretender Landesvorsitzender wiedergewählt. Landesvorsitzender bleibt Frederick Brütting.
Mobil ohne Auto – Erlebnis Nagoldtal
Veröffentlicht am 16. Juni 2011 um 12:15 von Marcel Rist
Am 19.Juni ist das Nagoldtal für den Verkehr gesperrt. Unter dem Motto “Mobil ohne Auto” heißt es freie Fahrt für Fahrräder, Inline-SkaterInnen, SpaziergängerInnen oder JoggerInnen. Begleitet wird das ganze von einem umfangreichen Programm. Neben vielfältigen Organisationen und Vereinen werden auch die Jusos Pforzheim und Enzkreis mit einem Infostand, Kinderschminken und Flaschenwerfen vertreten sein. Nutzt das schöne Wetter und kommt ins Nagoldtal! Weitere Infos unter www.erlebnis-nagoldtal.de
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Jusos begrüßen das Vereinsverbot gegen die “Hells Angels” in Pforzheim
Veröffentlicht am 10. Juni 2011 um 16:32 von Marcel Rist
Die Jusos Pforzheim/Enzkreis begrüßen ausdrücklich das Vereinsverbot gegen die „Hells Angels“ in Pforzheim. Der Innenminister von Baden-Württemberg Reinhold Gall (SPD) hat gegen die Rockergruppierung ein Vereinsverbot erlassen, da sich deren Tätigkeiten gegen die Strafgesetze richteten. Polizeiliche Ermittlungen alleine reichen nicht aus um gegen die kriminellen Machenschaften der „Hells Angels“ vorzugehen, weshalb das Vereinsverbot ein weiterer wichtiger Schritt darstellt. Hier weiterlesen
Alte Wahlkampfschlager zeigen den desolaten Zustand der CDU
Veröffentlicht am 26. Mai 2011 um 20:23 von Marcel RistDie Reaktionen von Peter Hauk und der CDU auf die erste Regierungserklärung von Winfried Kretschmann sind hochgradig peinlich und zeigen, dass die CDU selbst nach ihren kolossalen Wahlniederlagen immer noch nichts dazu gelernt hat und in keinster Weise für ein fortschrittliches Baden-Württemberg steht. Hier weiterlesen
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Erstellung von LDK-Anträgen beendet
Veröffentlicht am 22. Mai 2011 um 14:03 von ilja.kantorovitchWir haben unsere Anträge für die Landesdelegiertenkonferenz fertig, schaut einfach unter http://jusos-pfenz.de/category/standpunkte/antraege/ 
Jusos fordern Entschuldigung von der Linksjugend Pforzheim
Veröffentlicht am 10. Mai 2011 um 17:20 von Marcel Rist
Auf der Internetseite der Linksjugend Pforzheim wurde am 04.05. ein Artikel veröffentlicht, dessen Inhalt mit unseren Grundwerten nicht vereinbar ist. Der anonyme Autor nahm Bezug auf das 1.Mai Fest des DGB, bei dem auch wir vertreten waren. Gegen Ende der Veranstaltung kam es zu einem unschönen Zwischenfall: mehrere Rechtsextreme versuchten zu randalieren und die TeilnehmerInnen zu provozieren.
Die Veranstaltungsleitung und die Polizei konnten eine Eskalation verhindern.
Alleine die Tatsache, dass die Polizei gerufen wurde, reichte der Linksjugend aus um uns Jusos, die SPD und den DGB als „selbsterklärte AntifaschistInnen“ zu bezeichnen. Hier weiterlesen
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Jusos unterstützen Koalitionsvertrag
Veröffentlicht am 28. April 2011 um 10:02 von ilja.kantorovitch
- Quelle Bild: Deckblatt Koalitionsvertrag
Die Jusos Pforzheim und Enzkreis kündigen kritisch-konstruktiven Umgang mit Landesregierung an: „Blinde Gefolgschaft wird es nicht geben“
Hier könnt ihr euch den Koalitionsvertrag runterladen: Koalitionsvertrag der SPD BW und der Grünen BW
Ebenso signalisieren wir Zustimmung für den grün-roten Koalitionsvertrag. Ilja Kantorovitch, Vorsitzender der Jusos Enzkreis erklärt: „Wichtige Forderungen der Jusos werden jetzt umgesetzt. Dazu gehören ein hoher Stellenwert für die Generationengerechtigkeit, die Abschaffung der Studiengebühren, die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre, das Aus für Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen und neue Projekte gegen Rechtsextremismus im Land.“
Das Verhältnis der Jusos zur neuen Landesregierung bezeichnet der Vorsitzende der Jusos Pforzheim, Nico Waibel, als „kritisch-konstruktiv“: „Wir werden die Regierung unterstützen, wenn wir es für richtig halten und wir werden die Regierung kritisieren, wenn es notwendig ist. Blinde Gefolgschaft wird es nicht geben.“ Hier weiterlesen
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Tagged Echter Wechsel, Landesregierung, Nils Schmid, SPD BW
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Ein fataler Fehler – rechte Demagogen können wir in der SPD nicht dulden!
Veröffentlicht am 22. April 2011 um 20:29 von Marcel Rist
Foto: dpa
Den Antrag auf Parteiausschluss gegen Thilo Sarrazin zurückzuziehen ist ein fataler Fehler. Die von ihm geäußerten Thesen widersprechen, nicht nur in der Wortwahl, sondern auch inhaltlich den sozialdemokratischen Grundwerten in höchstem Maße. Die SPD kümmert sich seit jeher um die Belange von MigrantInnen, weshalb wir in unseren Reihen Niemanden dulden können, der sich mit rechtspopulistischen Äußerungen profilieren will.
Dass man sich von Sarrazins Stellungnahme derart hinters Licht führen lässt, ist eine Beleidigung gegenüber allen MigrantInnen in Deutschland, besonders gegenüber denen, die sich in der SPD engagieren. Hier weiterlesen
Regionalkonferenzen gestalten sich als Erfolg für die basisnahe SPD
Veröffentlicht am 15. April 2011 um 20:01 von Andreas ReichelNils Schmid hatte die Woche mehr als nur Stress. Tagsüber an Koalitionsverhandlungen beteiligt, tauchte er jeden Abend in den Regionalkonferenzen in Baden-Württemberg auf und stellte der Parteibasis dabei Rede und Antwort.
Ziel der besagten Konferenzen war die Rekapitulierung des erfolgreichen Wahlkampfes. Dabei wurde klar, dass die SPD zwar Stimmen gewonnen hatte, aber dennoch Prozentzahlen verloren hat. Dies ist wohl der tatsächliche Beweis, dass die Inhalte der SPD Baden-Württemberg für die Bürger stehen, aber immer noch zu wenig Bürger erreicht werden. Hier weiterlesen
Der Masterplan – Bürgerbeteiligung wie wir sie uns vorstellen
Veröffentlicht am 13. April 2011 um 15:41 von Marcel Rist
Die Jusos Pforzheim und Jusos Enzkreis rufen dazu auf sich aktiv in den Masterplan-Prozess der Stadt Pforzheim einzubringen. Unter dem Motto „Bruddeln war gestern, Mitmachen ist heute“ bestimmen die BürgerInnen zusammen mit Vertretern des Gemeinderates, der Stadtverwaltung und ExpertInnen die Schwerpunkte der Politik für die kommenden 15 bis 20 Jahre. Hier weiterlesen
Sicherheit in Pforzheim – Offener Brief an OB Hager
Veröffentlicht am 09. April 2011 um 08:41 von Marcel RistEin Mitglied der Jusos hat sich in einem offenen Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Pforzheim Gert Hager gewandt, um auf die öffentliche Sicherheit aufmerksam zu machen. Die Lokalpresse hat den Brief nur in Teilen abgedruckt. Um die vollständige Argumentation nachvollziehen zu können veröffentlichen wir den Brief hier auf unserer Homepage.
Es sei darauf hingewiesen, dass es sich dabei um die Einzelmeinung eines Jusos handelt, welche als Diskussionsgrundlage dienen soll. Zu diesem Thema wurden auf lokaler Ebene bei uns Jusos noch keine Beschlüsse gefasst. Hier weiterlesen
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Tagged Oberbürgermeister, Offener Brief, Pforzheim, Sicherheit
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Der Wechsel ist geschafft!
Veröffentlicht am 29. März 2011 um 19:02 von marlene.soulier
Der 27. März 2011 war ein historischer Tag für Baden-Württemberg. Nach fast 58 Jahren CDU Herrschaft muss Stefan Mappus nun, nach nur einem Jahr im Amt des Ministerpräsidenten, das Feld räumen.
Die Wahl war ein klares Zeichen gegen die Politik von CDU und FDP, gegen Atomkraft und Lobbyismus. Nach Stuttgart 21, der Katastrophe in Japan und der unglaubwürdigen 180° Wendung der CDU haben die Bürger Baden-Württembergs die Konsequenzen gezogen. Mit 66,2 % lag die Wahlbeteiligung weitaus höher als bei der letzten Wahl und das zeigt: die Politik ist den Bürgern noch immer wichtig, sie wollen das Land mitgestalten und genau deshalb wird die künftige Regierung wieder auf mehr Beteiligung und Dialog mit den Wählern setzen. Hier weiterlesen
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Tagged Echter Wechsel, Landtagswahl, Nils Schmid, Winfried Kretschmann
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